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Jugendcheck

Am 1. Jänner 2013 ist gemeinsam mit dem neuen Haushaltsrecht der „Jugend-Check“ (Wirkungsorientierte Folgenabschätzung) für neue Gesetze in Kraft getreten. Durch die Verordnung sind künftig alle Ministerien verpflichtet, Gesetzesvorhaben vorab auf ihre Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche zu überprüfen. Damit wird das Bewusstsein für die besonderen Anliegen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen geschärft. Der Jugend-Check soll die übliche Erwachsenenperspektive erweitern und langfristig eine noch kinderfreundlichere Gesellschaft in Österreich ermöglichen.

Was ist eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA)?

Die wirkungsorientierte Folgenabschätzung ist ein Verfahren, in dem die Regelungs- oder Vorhabensziele und damit verbundene Maßnahmen formuliert sowie die wesentlichen Auswirkungen in konkreten Wirkungsdimensionen systematisch abgeschätzt werden. Bei der Ausarbeitung von Regelungsvorhaben (Bundesgesetze, Verordnungen, u.a.) und größeren Vorhaben werden Folgenabschätzungen erstellt und zusammen mit dem Begutachtungsentwurf und der Regierungsvorlage veröffentlicht bzw. bei Vorhaben im Rahmen der Einvernehmensherstellung mit dem Finanzministerium angefügt.

Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

Das Vorgehen besteht aus fünf Schritten:

  • Problemanalyse
  • Zielformulierung
  • Maßnahmenformulierung
  • Abschätzung der Auswirkungen
  • Planung der internen Evaluierung

Zuerst werden die zugrundeliegenden Probleme und Ursachen analysiert und darauf aufbauend die Ziele sowie die Maßnahmen formuliert. Für Ziele sowie Maßnahmen werden Indikatoren für den Erfolg festgelegt, die später für die interne Evaluierung herangezogen werden.

Anschließend ist die zweistufige Abschätzung der Auswirkungen vorzunehmen: In der ersten Stufe gilt es zu prüfen, ob wesentliche Auswirkungen in den zu beachtenden Wirkungsdimensionen (z.B. Soziales, Umwelt usw.) auftreten. In der zweiten Stufe werden nur die wesentlichen Auswirkungen entsprechend der methodischen Anleitung der „Spezialverordnungen“ vertiefend behandelt. Dieses zweistufige Vorgehen soll eine pragmatische, ressourcen-schonende Herangehensweise sicherstellen. Abschließend ist die Planung der internen Evaluierung vorzunehmen und anzugeben, wann die interne Evaluierung stattfinden wird.

Der Jugendcheck als Teilaspekt der Jugendstrategie schafft Klarheit sowohl über die Intentionen wie auch über die unerwünschten Nebenwirkungen von Gesetzen auf Kinder und junge Erwachsene, er bringt Transparenz und eine bessere Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen.

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