Kinderrechte in Europa

Kinderrechte gewinnen an Boden! Wurden sie anfänglich vorwiegend als „Projekt“ der Vereinten Nationen für Kinder in großer Armut in der Dritten Welt wahrgenommen, so wird heute auch deren Bedeutung im wohlhabenden Europa verstanden.

Weil viele auf EU-Ebene getroffene Entscheidungen und Maßnahmen direkten oder indirekten Einfluss auf das Leben junger Menschen haben, haben die europäischen Institutionen in den letzten Jahren ihr Engagement für die Umsetzung der Ziele der Kinderrechtskonvention verstärkt.

Am 23. Juni 2007 hat der Ministerrat beschlossen, den Schutz der Kinderrechte in seinen internen und externen Programmen in den neuen Vertragstext der EU aufzunehmen.

Die Kommission der Europäischen Union hat am 4. Juli 2007 eine Mitteilung über Kinderrechte angenommen, in der sie die Entwicklung einer umfassenden EU-Kinderrechtsstrategie entwirft.

Ziel dieser Strategie ist die Förderung und der effektive Schutz der Kinderrechte bei den internen und externen Maßnahmen der Europäischen Union sowie die Unterstützung der diesbezüglichen Anstrengungen der Mitgliedstaaten.  

Die Kommission will damit „den Kinderrechten zu einer Vorrangstellung in der internationalen Politik verhelfen, und sich dafür einsetzen, dass den Bedürfnissen der Kinder mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird“.

Um die Querschnittsmaterie, die die KRK darstellt, besser zu koordinieren und die Partizipation zu unterstützen, wurde ein Koordinator für die Rechte der Kinder in der Kommission installiert. 

Ein „Europäisches Forum für die Rechte der Kinder“ soll den Mitgliedsstaaten und zwischenstaatlichen Organisationen (Unicef, Europarat, u.a.), NGOs und Kindern und Jugendlichen selbst ein Platz zum Meinungsaustausch sein. Im Fordergrund stehen dabei Themen, die im Kompetenzbereich der Generaldirektion Justiz, Freiheit und Sicherheit liegen.

„Ein Europa für und mit Kindern aufbauen“ ist ein Programm, mit dem die 46 Mitgliedsstaaten des Europarats 2005 beschlossen haben, ihre für das Leben von Kindern relevanten Aktivitäten auf ihre Übereinstimmung mit den Kinderrechten zu prüfen.  

Mit dem programmatischen Titel „Sicherung der Rechte der Kinder heißt Sicherung der Entwicklung unserer Gesellschaft“ wollte der Europarat im Rahmen einer Ministerkonferenz die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten bestätigen, die Werte des Schutzes der Kinderrechte zu pflegen. 

Schutz der Kinderrechte eine gemeinsame Aufgabe (MO)

Kinderrechtsstrategie der Europäischen Kommission 

Links

Literatur

(Thema des Monats November 2007)